Elektroauto-Gesetz wurde verabschiedet

Am Donnerstagabend wurde in Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. So können die Gemeinden den Fahrern von Elektroautos zum Beispiel erlauben, auf den Busspuren zu fahren.

Mit dem neuen Gesetz haben Städte und Gemeinden die Möglichkeit, elektrisch angetriebene Fahrzeuge gezielt zu fördern, so können zum Beispiel Parkplätze ausgewiesen werden, auf denen man mit einem E-Auto kostenlos parken darf. Aber auch die Busspuren dürfen für Stromer freigegeben werden.

Norbert Barthle (Verkehrsstaatssekretär, CDU) sagte zu dem neuen Gesetz:

„Wir steigern die Attraktivität für die Nutzer“.

Noch bevor das Elektromobilitätgesetz verabschiedet worden war, gab es bereits Kritik von manchen Kommunen. Denn einige Menschen befürchten, dass die elektrisch angetriebenen PKW den reibungslosen Busbetrieb stören könnten.

Die Opposition hält das bisherige Gesetz nicht für ausreichend, so befürwortet der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion (Stephan Kühn), dass eine Kaufprämie eingeführt werden solle.
Kühn sagte zum Beispiel, dass in Ländern mit einer Kaufprämie, etwa 20 mal mehr E-Autos als in Deutschland fahren würden. Daher schlägt er einen Kaufanreiz in Höhe von ca. 5.000 Euro vor. Um dies zu finanzieren, könnten ihm zufolge, PKW mit einem hohen CO2 Ausstoß höher versteuert werden.

In Zukunft sollen PKW mit Elektro- oder Hybridmotoren eigene Kennzeichen erhalten, denn so können zum Beispiel Politessen schneller erkennen, ob sie einen Verbrenner oder ein umweltfreundliches Auto vor sich haben.

Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf den Straßen fahren. Allerdings ist sie bisher weit von diesem Ziel entfernt, denn derzeit stromern gerade einmal etwa 125.000 E-Autos durch Deutschland.